Die Ausschüsse sind besetzt, die Arbeitskreise eingeteilt und die Räte vereidigt – und dem Jungen Forum brennt es jetzt unter den Nägeln, endlich inhaltlich arbeiten zu können! Dazu hatten wir am gestrigen Dienstag auch gleich die erste Möglichkeit in der Sitzung des Sozial- und Jugendausschusses. Christine Finke nahm als Stadträtin teil, Matthias Schäfer war als Gast und moralische Unterstützung dabei, und auch Guntram, der neu zum JFK gekommen ist, hat Platz im Publikum genommen.

Während wir schon ziemlich genau wissen, was wir inhaltlich wollen, sind wir mit den formellen Verfahren im Rat und den beschlussfassenden Ausschüssen noch nicht sehr gut vertraut und müssen erst noch lernen. Zum Beispiel, dass tatsächlich nur das Ausschussmitglied Rederecht hat. Das ist bei uns aber kein großes Problem, da bei uns der Forumsgedanke klar im Vordergrund steht: Während andere häufig für sich selbst sprechen, hört man Christine an diesem Abend öfter „wir“ sagen.

In diesem Zusammenhang hatten wir den Eindruck, dass in einigen Fraktionen, bei denen hinter den Kulissen offenbar nicht so viel Einigkeit herrscht, die Ansichten der jeweils teilnehmenden Räte dann doch nur recht gefiltert durchkommen und von den Ausschussmitgliedern selbst bestimmt werden, so zumindest unser erster Eindruck. Damit wird auch klar, warum über die Ausschüsse fraktionsintern oftmals mit harten Bandagen gekämpft wird.

Christine kann bei Themen wie Sozialpass und Sozial- und Jugendamt viel aus eigener Erfahrung beitragen, was gut im Rat ankommt. Speziell freut sich das Amt über ein Lob zur schnellen Bearbeitung. Das hilft auch gleich beim Tagesordnungspunkt \“Neugestaltung der Bustarife für Inhaber des Sozialpasses\“: Soll es für Sozialpassinhaber mit Einführung der Mehrfahrtenkarten keine Einzelfahrscheine mehr geben, weil das peinlich beim Erwerb sein könnte? Nein, sagen wir, denn nicht an jeder Haltestelle gibt es Ticketautomaten. Wenn man aber schon dabei ist, könnte man Mehrfachkarten auch im Schwimmbad einführen – gerade Kindern und Jugendlichen ist das Vorzeigen des Sozialpasses aus Christines Erfahrung her eher peinlich in der \“Peer Group\“.

Besonders interessant ist die Diskussion über den Zuschuss zum Projekt „Wohnen für Hilfe“ des Studentenwerks: Trotz kontroverser Diskussion traut sich niemand, tatsächlich auch die Fakten kritisch zu nennen und daraus die Konsequenz zu ziehen, das Projekt zwar nicht sterben zu lassen, aber doch den Zuschuss zu kürzen oder nicht zu bewilligen und eine andere Form zu finden. Bei der Abstimmung zeigt sich: Das JFK enthält sich, Die Linke Liste stimmt kommentarlos mit Nein, der Rest sagt ja. Die endgültige Abstimmung wird im Gemeinderat stattfinden. Christine verliest unser gemeinsam entwickeltes Statement dazu.

Weitere Themen, die das JFK in dieser Sitzung des Sozial- und Jugendausschusses adressiert hat, sind zum Beispiel die Notfallbetreuung bei der Kinderbetreuung und ein Ausbau flexibler Betreuungszeiten, sowohl für Randzeiten als auch für das Wochenende. Außerdem wurde von uns die Wiedereinführung der Summer-Lounge für Jugendliche auf den Tisch gebracht. Bei dieser Summer-Lounge war der Standort Klein Venedig nicht angenommen worden, weswegen wir als neuen möglichen Standort die Centrotherm-Freifläche genannt haben, was auch von der Verwaltung im Denkprozess ist. Der letzte Punkt, den wir adressiert haben, war die Nachfrage zum Stand des raschen Wiederaufbaus der abgebrannten Skateranlage unter der Rheinbrücke. Hier waren die Signale von der Verwaltung und anderen Gemeinderäten eindeutig, dass es durch eine Brandstiftung keine Standortsverlegung geben darf. Man darf gespannt sein, wie sich das verhält, wenn es um die Bewilligung von Geldern geht, denn die Verwaltung machte wenig Hoffnung darauf, den Verursacher zu finden.

Dies als erster, nicht vollständiger, teilweise persönlicher Bericht über die Sitzung. Viele andere Themen wurden noch besprochen, wozu es ein Protokoll gibt. Hinzuweisen ist noch auf die Flüchtingsproblematik (Unterbringung, Begleitung, Vermittlung in Arbeit), die das JFK auch im Blick behält – dazu bald mehr auf unserer Homepage.

Autoren: Matthias Schäfer, (Rohfassung), Christine Finke (Ergänzung und redaktionelle Bearbeitung) und Juri Buchmüller (Schlussredaktion).