Stellungnahme: JFK zu der Absetzung des TOPs Thüga-Beteiligung im GR heute 1m 20.07.2023

Strategische Kooperation der Stadtwerke – JFK fordert transparenten, öffentlichen Entscheidungsprozess!

Das Junge Forum Konstanz nimmt die Absetzung des TOPs Thüga-Beteiligung an unseren Stadtwerken mit Verwunderung zur Kenntnis. Wir sind der Überzeugung, dass unsere Stadtwerke dringend Teil eines starken Verbundes sein müssen, um mangelndes Know-How ausgleichen und Skalenffekte nutzen zu können. Es ist nicht auszuschließen, dass die Partnerschaft mit der Thüga dafür geeignet sein könnte. Was aber definitiv ungeeignet war, ist der Weg zu dieser verschobenen Abstimmung heute, der ganz überwiegend nicht nur verborgen vor der Öffentlichkeit, sondern sogar verborgen vor den größten Teilen des Gemeinderats stattgefunden hat. Auch direkte Kommunikation mit unseren RätInnen seitens der Verwaltungsspitze fand nicht statt. Mit der Absetzung des TOPs geht jetzt auch die Möglichkeit verloren, das Thema endlich öffentlich zu diskutieren.

Wir sind der Ansicht, dass die Kommunikation durch die Verwaltung und die Organisation des Entscheidungsprozess weder vertrauensbildend noch transparent erfolgt ist. Wir sehen daher in der Verschiebung die Chance, den Entscheidungsprozess neu zu starten und ausgeblendete Argumente und Alternativen wie Bürgerbeteiligungsmodelle und oder andere Partner zu hören und zu diskutieren. Wir fordern dazu eine maximalmögliche Transparenz des Prozesses und der Entscheidungsgrundlagen dem Gemeinderat, aber auch der Öffentlichkeit gegenüber.

 

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