JFK Backstage – nur 3 Stimmen?

Nein, denn 3 Tropfen können ganz entscheidend sein, wenn sie eins von jeweils 2 gefüllten Fässern zum Überlaufen bringen können.

Im 2014 neu gewählten Gemeinderat hat das sogenannte bürgerliche Lager plus Oberbürgermeister 19 und das rot-grüne Lager ebenfalls 19 Stimmen. Man sollte meinen, in der Kommunal-Politik und speziell in Konstanz gibt es keine klassischen politischen Lager, sondern die Lager seien in sich schon sehr gemischt und inhomogen. Trotzdem scheint es so, dass nun von Zeit zu Zeit unsere 3 Stimmen besonders hohe Wellen schlagen.

Nach dem Handlungsprogramm Wohnen und der Fahrradstraße letztes Jahr führten nun deshalb gleich in der ersten Sitzung 2015 unsere 3 Stimmen zu eben jenen Wellen. Denn der TOP „Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“ wurde anstatt abgestimmt zu werden in einen Fachausschuss verwiesen. Und zwar durch Stimmen der CDU, FDP und Freien Wähler, gegen den Willen der SPD, der Freien Grünen Liste und des JFK (9 Stimmen reichen aus für so eine Verweisung in den Ausschuss). Dies ist deswegen unnötig, weil die Satzung im alten Gemeinderat 2014 schon durch den Fachausschuss ging und auf Konstanz angepasst war. Außerdem wäre in der Gemeinderatssitzung aufgrund weniger TOPs auch genügend Zeit zur Diskussion und Kompromiss-Findung gewesen. So wird der Aufwand für die Stadträte nun größer und das ausgerechnet durch eine Entscheidung aus einer Gemeinderatssitzung, in der auch über Sitzungs-Effizienz diskutiert wurde. Dies führt, wie der Südkurier richtig schreibt, zu Politikerverdrossenheit… und das eben auch bei den Räten! Denn schließlich sind wir zum Diskutieren, Konsens oder Kompromisse zu finden und letztendlich zum Entscheiden gewählt worden.

Aber auch bei anderen Anlässen ist ein Diskutieren schwierig: So sind Formulierungen wie es ist ein „Angriff auf das Orchester“, wenn von uns eine unaufgeregte und sachliche Diskussion über das Philharmonie Orchester gewünscht wird, nicht unbedingt Verdrossenheits-reduzierend. Denn es sollte auch bei alten Pfründen wie der Philharmonie erlaubt sein, alle Fragen zu stellen, indem man zum Beispiel prüft, ob ein Zusammenlegen wie in anderen Städten überhaupt möglich ist. Aber auch alternative Finanzierungsmöglichkeiten sollten diskutiert werden, wie zum Beispiel eine Kultur-Bürgerstiftung.

Trotzdem machen wir natürlich weiter, denn die positiven Dinge überwiegen und wir wissen ja:
3 stete Tropfen höhlen den Stein.

Autor: Matthias Schäfer

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