JFK Backstage #3: Der erste (politische) Erfolg

Nach den vielen Erfolgen der letzten Monate, die das Junge Forum Konstanz und auch deren Mitglieder bis in den Rat mit Fraktionsstärke brachten, können wir uns nach der 1. „richtigen“ Gemeinderatssitzung vom 24.7. auch über unseren ersten politischen Erfolg freuen.

Zunächst aber ein kurzes allgemeines Gefühl über diese 1. „richtige“ Sitzung mit über 50 Tagesordnungspunkten. Wir 3 Räte sind zufrieden mit der neuen Situation und nehmen gerne Feedback entgegen, denn dies ist im politischen Betrieb wichtig. Eins kann man schon sagen: Vieles was wir sagen wollten und auch vorbereitet haben, kommt aufgrund des Zeitdrucks gar nicht zur Sprache. Wir versuchen auch nur Dinge anzusprechen, die zumindest noch einen neuen Aspekt reinbringen. Das würde man sich von dem einen oder anderen Stadtrat auch wünschen. *Räusper*

Es wurde vieles entschieden, aber der politische Erfolg und die entscheidende Abstimmung für uns war das Handlungsprogram Wohnen Teil 2, das wir in Richtung bezahlbares Wohnen verschieben wollen. Dieses Handlungsprogramm ist vom Prinzip her gut und legt nach dem quantitativen 1. Teil die Eckpunkte für die Qualität fest. Qualität bezieht sich dabei auf viele Aspekte, die soziale Mischung, Miete/Kauf und auch die Preissegmente, in denen Wohnungen entstehen sollen. Speziell um letzteres, also um die Verteilung der Wohnungen auf die Preissegmente, wurde im Gemeinderat intensiv diskutiert. Vorgesehen ist es wie folgt:

1/6 (879 Wohneinheiten) im unteren Preissegment
3/6 (2638 Wohneinheiten) im mittleren Preissegment
2/6 (1758 Wohneinheiten) im oberen Preissegment

Das JFK hat eine Verschiebung von 1/6 vom oberen in das untere Preissegment unterstützt, da gerade dort die Wohnungen fehlen. Wir wollen also 2/6 der Wohnungen im unteren Preissegment gebaut sehen. Dies wird nun geprüft und im Herbst erneut diskutiert, was ein kleiner, aber wenn man die Mehrheiten im Gemeinderat betrachtet, doch wesentlicher Erfolg für das JFK und dessen 3 Sitze bedeutet.

Wir sind der Meinung, dass der Gemeinderat hier ein politisches Zeichen setzen kann und muss. Die Stadt kann jetzt eine Richtung vorgeben und dann gegebenenfalls andersrum nachjustieren.

Zum Schluss noch etwas zur Bürgerfragestunde, von der wir als Forum erwarten, dass sie auf offene Ohren stoßen sollte. Wir haben eine gewissen Unzufriedenheit damit schon bei der Klausurtagung angesprochen und die Bürgerfragestunde wird auch neu geregelt. Trotzdem ist es unserem Mitglied Anselm Fliethmann, der im Publikum saß, auch wieder mal aufgefallen, wie wenig Aufmerksamkeit und damit Zuspruch die Bürger am Mikrofon entgegen gebracht wird.

Wir Räte fassen uns da an die eigene Nase und wollen Vorbild sein, auch wenn es anstrengend ist nach über 2 h Zuhören und Diskussionen mit der Pause vor Augen konzentriert zu bleiben. Für uns ist das Zuhören ein wichtiges Element, um geerdet zu bleiben.

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