Archiv für den Monat: Dezember 2014

Jahresrückblick vom Vorstand des JFK

Die letzten Termine und Verpflichtungen sind bis Mitte Januar vorbei, und wir möchten die Zeit zwischen den Jahren nutzen, Revue passieren zu lassen:

Letztes Jahr zu dieser Zeit haben wir höchstens als abstrakte Idee existiert – aber eine Idee, für die es höchste Zeit war in Konstanz und die sich in den Köpfen von Christian und Matthias endlich Bahn brach!

Eins der ersten Treffen: Junges Forum Konstanz am 20. Februar 2012

Eins der ersten Treffen: Junges Forum Konstanz am 20. Februar 2014

Nach den ersten Treffen in der Kula-Bar konnten wir dank Thomas bald in die Räume der Neuen Arbeit umziehen, wo wir endlich richtig mit der Arbeit loslegen konnten. Aber womit genau? Eine Wählervereinigung hatte bisher noch keiner auf die Füße gestellt! In nicht einmal vier Monaten mussten wir ein Wahlprogramm und vor allem eine Liste mit 40 Kandidaten aufstellen, Wahlzulassungsformalitäten erfüllen und den Wahlkampf planen. Was wir dabei an Wissen nicht hatten, haben wir uns mit Ehrgeiz und Engagement erarbeitet.

Alle Mühen zahlten sich aus am 25. Mai, an dem uns nach einem grandiosen Underdog- Wahlkampf aus dem Stand die Konstanzer Wähler ihr Vertrauen mit fast 75000 Stimmen schenkten! Mit riesiger Freude konnten Christine und Juri die Auszählung im Ratssaal verfolgen, und stießen noch vor Ort mit Mineralwasser auf 6.9%, 3 Sitze im Rat und Fraktionsstärke an.

Die Zeit zum Luftholen nach der großen Wahlsause in Matthias‘ Garten war dann kürzer als gedacht, und der Berg an Dingen, die wir lernen und organisieren mussten, plötzlich nicht kleiner, sondern eher größer als zuvor. Wir haben gelernt, was politisches Tagesgeschäft bedeutet und wie schwierig es ist, dabei den eigenen Zielen näher zu kommen und die eigene Identität zu wahren – eine Herausforderung, der wir uns auch in
2015 sicher noch oft stellen müssen.

Bis dahin können wir auch schon auf die ersten kleinen und größeren Erfolge zurückblicken, die wir bisher feiern durften. Vernünftig und zielorientiert setzen wir in der Wohnraumsdiskussion Akzente, klopfen der Stadt auf die Finger, wenn sie an der Kinderbetreuung sparen will, bringen mit unseren Ideen die Akzeptanz des P+R-Parkplatz voran und halten mit unbequemen Fragen dem Rat den (Haushalts-) Spiegel vor.

Im nächsten Jahr warten dann einige große Aufgaben auf uns: Wir möchten die Sperrstunde lockern, den klammen Haushalt mit einer höheren Kurtaxe unterstützen und sicherstellen, dass vom geplanten Wohnraum so viel wie möglich bezahlbar gebaut wird. Auch die ersten, vorsichtigen Schritte zum Einwohnerticket wollen wir angehen, und vielleicht können wir auch ein bisschen von einer Konstanzer Monorail träumen.

Für all das, was wir in diesem Jahr erreicht haben, möchten wir uns bedanken: Bei allen Kandidatinnen und Kandidaten, Unterstützern und all jenen, die an uns geglaubt und uns gewählt haben! Unseren Räten Matthias, Christine und Thomas, die unser politisches Spachrohr sind.

Sophie, Florian und Sammy, die sich um unsere Organisation, unsere Finanzen und unsere IT kümmern. Und zuletzt den Wichtigsten: All jenen, die sich einbringen, um unsere Meinung zu formen, die kontrovers und trotzdem sachlich und menschlich diskutieren und so das Forum bilden, das unseren Namen ausmacht.

Frohe Weihnachten, einen guten Rutsch und vielen herzlichen Dank euch Allen!

Christian und Juri

Haushaltsrede von Matthias Schäfer im Gemeinderat am 18.12.2014

Wir müssen nichts so machen wie wir’s kennen, nur weil wir’s kennen, wie wir’s kennen.

Das ist ein Lied von der Band „Die Sterne“ und soll ausdrücken, dass man manche Dinge nicht nur deshalb so machen muss, weil man es schon immer so gemacht hat.

gemeinderatssitzung

Aber nun ernsthaft zum Haushalt, wobei ehrlich gesagt: ernst nehmen konnte man die Haushaltsverhandlungen ja nicht. Wir waren jedenfalls extrem erstaunt, als es in den Fachausschüssen ums Sparen gehen sollte und dann keiner gespart hat, sondern stattdessen oben drauf gesattelt und noch mehr Geld ausgegeben wurde.

Die Sparaufforderungen gingen an andere und das sowohl von den Räten als auch von der Verwaltung. Besonders eigentümlich zum Beispiel auch, dass die von der Verwaltung eingeforderten und von den Fraktionen vorgeschlagenen Sparvorschläge dann durch irgendwelche externen Bestimmungen als „nicht möglich“ verworfen wurden.

Man bekommt das Gefühl, dass in den fetten Jahren verlernt wurde, wie es geht, sich einzuschränken. Da frägt man sich dann schon, wie das nächstes Jahr für 2016 klappen soll.
Von uns wird, wie bereits angekündigt zumindest der Vorschlag zur Erhöhung der Kurtaxe kommen, um zusätzliche Einnahmen zu generieren. Alles Weitere werden wir sehen und wir Neuen sind gespannt.

Wir Neuen sehen unsere Rolle auch darin, immer wieder auch andere Fragen zu stellen. Auf diese Weise kommen wir dann hoffentlich auch zu anderen Antworten.
Dieser Punkt ist essentiell: denn nur andere Fragen führen zu diesen anderen Antworten.

Als Beispiele haben wir Fragen zum Konziljubiläum gestellt. Aber auch Fragen zum Orchester gibt es, bei dem wir durchaus auch sparen können. Und zwar nicht durch Abschaffen, aber vielleicht durch ein Zusammenlegen wie in anderen Städten geschehen (nämlich in Baden Baden, Freiburg und Stuttgart). Nach der erfolgreichen Aufarbeitung der Vergangenheit könnte man beim Orchester nun durchaus den nächsten Schritt wagen.

Auch beim Projekt Veranstaltungshaus Centrotherm haben wir nachgefragt und wollten durch eine Verschiebung vor allem den schwierigen Haushalt 2016 entlasten, dazu später noch mehr.

Viel wichtiger ist es, dass auch die anderen neuen und auch alten Stadträte ermutigt werden diese anderen Fragen zu stellen. Das JFK kann dadurch positiv auf andere wirken und wir möchten ausdrücklich unsere Kollegen in den anderen Fraktionen ermuntern, Fragen zu stellen und auch mal unbequem zu sein.

Stichwort unbequem: Nun also zum Veranstaltungshaus Centrotherm:
Allgemein sollte man mal sagen, dass Aussagen nicht richtig werden, nur weil man sie ein paar Mal wiederholt. So wurde zum Beispiel die Haushaltsdebatte damals von Herrn Osner im Namen des OBs sinngemäß mit den Worten „Es ist kein Sparhaushalt und Centrotherm hat sowieso gar nichts damit zu tun“ eröffnet.

Auch wenn die Politik – und das hab ich jetzt schon nach einem halben Jahr begriffen – so funktioniert oder funktionieren möchte, dass man Dinge so lange wiederholt bis sie wahr sind, so klappt das in diesem Fall nicht.
Fakt ist, dass Centrotherm zumindest eine zusätzliche Haushaltsbelastung ist und wir müssen in 2015 Ideen dafür entwickeln, wie wir in 2016 sparen, damit dieser genehmigungsfähig ist.

Wenn auch das Centrotherm Gebäude zu kaufen seine Berechtigung hatte, so hätte man sich 2015 und 2016 auf die schweren Aufgaben der Neuordnung kommunaler Aufgaben, den Schulbau Pestalozzi und auch das Handlungsprogramm Wohnen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum konzentrieren können. All das und was noch so alles wirklich Wichtiges ansteht und schon lange geplant ist, sollte vernünftig umgesetzt werden, um dann später den Umbau eines nice-to-have Projektes Veranstaltungshaus zu stemmen. Es ist eben nur ein nice-to-have Projekt und eigentlich kommt erst die Pflicht und dann die Kür.

Es entstehen ja nicht nur direkte finanzielle Folgen durch dieses Projekt sondern es ergibt sich auch ein Mangel an personellen Ressourcen in der Wirtschaftsförderung. Letztere haben wieder direkten Einfluss auf Projekte wie unser Technologiezentrum, wodurch wir dann wiederum auf Einnahmen und Wertschöpfung im industriellen Bereich verzichten.

Die Nicht-Möglichkeit der Verschiebung des Veranstaltungshauses müssen wir wohl leider akzeptieren, auch wenn es durch das Schaffen von Fakten und Sachzwängen geschickt gemacht und argumentiert ist.

Ich wiederhole hier nochmals die dafür angeführten Gründe, weil die Frage bisher nur im kleinen Kreis des Ausschusses beantwortet wurde: Die Gründe sind Verträge mit der IHK, fehlende schon eingeplante Mieteinnahmen und eine mögliche Verwahrlosung des Gebäudes.

Konstanz hat nun mal diesen Weg eingeschlagen und die Gründe für die Nervosität in breiten Kreisen bei diesem Thema sind auch für uns durch die Vorgeschichte des Projekts nachvollziehbar. Etwas mehr Gelassenheit könnte hier aber sicher nicht schaden.

Wir nehmen das jetzt mal so mit und werden es in unserem Sinne kritisch begleiten. Wichtig ist uns aber, dass die Fragen zu diesem Projekt so öffentlich wie möglich beantwortet werden. Das Fazit zum Veranstaltungshaus ist also: Der Name Centrotherm schwebt über dem Haushalt.

Jetzt kommt nachher schon wieder ein Antrag über eine Interimsstelle zu dem Projekt, da werden also wieder Fakten geschaffen.

Man kann daher nur sagen, dass, wenn wir so energisch in anderen Bereichen wären, würde auch dort einiges mehr gehen.

Zu diesen anderen und uns wichtigen Bereichen zählt, dass wir vom JFK froh sind, dass wir bei der Kinderbetreuung von Anfang an Prioritäten gesetzt haben und da nicht bremsen. Für uns war und ist es nach wie vor völlig abwegig, gerade bei der Kinderbetreuung das Sparen anfangen zu wollen ohne die ganzen anderen genannten Punkte zu diskutieren.
Wir hätten uns daher darüber gefreut, wenn mehr als eine Maßnahme für Einsparungen angeboten worden wäre. Den Ausbau der Kinderbetreuung zu bremsen, bei der es sich ja genau genommen um eine indirekte Form der Wirtschaftsförderung handelt, war jedenfalls aus unserer Sicht völlig falsch und da muss nächstes Jahr etwas anderes kommen.

Was nächstes Jahr auch kommen wird, ist die Entscheidung zum KOD. Hier heißt es für uns nicht nur aus finanzieller Sicht Nein zum KOD und Ja zum öffentlichen Raum.
Man sollte im öffentlichen Raum etwas zulassen, wie das Grillen und weniger Verbote veranlassen, wie damals das Glasverbot.

Es wäre auch endlich an der Zeit, dass Konstanz nach fast 50 Jahren Uni und 100 Jahren Fachhochschule endlich mehr Hochschulstadt wird und nicht nur eine Stadt bleibt, die eine Hochschule hat. In einer Spiegel-Ausgabe stand mal, dass Konstanz die einzige Stadt ist, in der die Kneipen vor der Bibliothek schließen.

Hier handelt es sich übrigens um Maßnahmen, die Lebensqualität schaffen ohne etwas zu kosten, sei es bei der Sperrstunde oder im Umgang mit Veranstaltungen, die ein Wirgefühl in der Stadt stärken können. Ein Viertel der Bürger von KN sind Bürger auf Zeit und wir würden uns wünschen, dass auf ihre Bedürfnisse ebenso stark eingegangen wird, wie auf die der Touristen und Einkäufer. Auch das muss Teil einer Willkommenskultur sein.

Auch deswegen ist es gut, dass wir die 2 neuen Gremien Bürgerbeteiligung und Präventionsrat haben. Dafür sollten dann auch finanzielle Mittel und Stellen bereitgestellt werden, denn das ist nachhaltig, wie der OB so gerne sagt.

Ebenfalls nachhaltig ist die Wirtschaftsförderung, die ich schon vorher erwähnt habe und diee sich intensiv um kleine und mittlere Betriebe kümmern sollte, die Arbeitsplätze und Steuereinnahmen schaffen. Dabei sind uns die Netzwerke wie zum Beispiel bio lago und cyber lago sehr wichtig.

Langfristig ist dies auch für die Ausbildungsplätze für Schüler und für die Studenten, gut, dass diese auch in Konstanz bleiben können und hier eine berufliche Perspektive finden. Nur so kann Konstanz auch für junge Leute und Familien dauerhaft attraktiv bleiben.

Der Haushalt 2015 war im Gegensatz zu dem was 2016 kommt, relativ einfach und langweilig und wir können zustimmen. Aber nun werden teilweise wirklich richtungsentscheidende Aufgaben anstehen, die in 2015 diskutiert und dann gelöst werden müssen.

Um zurück zu kommen zu den Fragen ist es so, dass wir uns nicht irgendwann die nun folgenden Fragen zu der Stadt Konstanz stellen lassen möchten. Diese Fragen sind ebenfalls wieder von der Band Die Sterne geklaut:

Warst Du nicht fett und rosig?
Warst Du nicht glücklich?
Wo fing es an und wann?
Was hat Dich irritiert?
Was hat Dich bloss so ruiniert?

JFK kämpft für Erhalt der Jazz- und Rockschule Konstanz

Das Junge Forum Konstanz hat von Anfang an das Anliegen unterstützt, die Jazz- und Rockschule zu erhalten und daraus folgend ein sinnvolles Zusammenführen der Konstanzer Musikschulen mit einer erhöhten Fördersumme zu sichern.

Screenshot Jazz- und Rockschule Konstanz

Screenshot Jazz- und Rockschule Konstanz

Genauer gesagt haben wir uns sogar dafür stark gemacht, bevor andere Fraktionen sich so eindeutig positioniert haben. Unsere Rätin Christine Finke trat bereits in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung, Wissenschaft und Sport (ASBWS) vom 18.11.2014 dafür ein, nicht nur die von der Verwaltung vorgeschlagenen 24.000 € zu bewilligen, sondern 48.000 €, da, so Finke, „alles andere rausgeschmissenes Geld ist und trotzdem in die Insolvenz führt“. Leider wurde der Tagesordnungspunkt aufgrund von Unklarheiten seitens der Verwaltung in den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am 4.12.2014 vertagt. In der dortigen Abstimmung über eine erhöhte Fördersumme haben wir vom JFK dieser Erhöhung zugestimmt. Trotzdem wurde der Antrag von der Mehrheit der Mitglieder im HFA abgelehnt.

Die Unklarheiten und Unstimmigkeiten zwischen der Jazz- und Rockschule und Verwaltung ziehen sich bis in die heutige Debatte fort und spiegeln sich derzeit in einem ausgiebigen Mailverkehr wider. Der Leiter der Jazz- und Rockschule selbst, Kai Kopp, schreibt dazu in einer Mail vom 5.12.2014 an die Fraktionen und leitende Verwaltungsmitglieder:

Bereits am 29. Juli 2014 formulierte ich diesen drohenden Sachverhalt gegenüber der Stadtverwaltung mit den Worten: „Ich kann es drehen und wenden wie ich will, eine städtische Fördersumme von 24.000 reicht einfach nicht aus, um die Jahre 2015 und 2016 zu überbrücken, bis eine langfristige Lösung gefunden wird.“ In der ASBWS-Sitzung vom 18.11.2014 wurde diese Sachlage von Frau Stadträtin Dr. Christine Finke nochmals verdeutlicht.

Wir hoffen, dass in den kommenden Tagen dazu noch ein klärendes Gespräch zwischen Verwaltung und Jazz- und Rockschule stattfindet. Für uns bleibt es aber dabei: Wir möchten die Fördergelder gerne in der tatsächlich benötigten Höhe bewilligt sehen, um dann die Jazz- und Rockschule in die Musikschule zu integrieren und ohne weitere Zuschüsse führen zu können.

Bei der ganzen Debatte sollte nicht vergessen werden, dass nicht nur das Geld im Vordergrund stehen sollte. Wir wollen vor allem die Andersartigkeit der Musik, welche die Jazz- und Rockschule fördert, weiter und dauerhaft in Konstanz repräsentiert sehen.

Weihnachtsfeier absagen? Nein. Aber Spenden!

Anlässlich der Diskussion um die städtische Weihnachtsfeier für die Verwaltung, Ehrenträger und den Gemeinderat haben auch wir uns Gedanken gemacht, wie ein Zeichen für die Flüchtlinge in Konstanz aussehen kann. Dies sollte möglich sein, ohne die Weihnachtfeier abzusagen, die übrigens wirklich jede Fraktion den Stadträten gönnt.

adventskranz ausschnitt

Daher haben unsere Räte Christine Finke, Thomas Buck und Matthias Schäfer zusammen mit Stephan Kühnle (FGL) vorgeschlagen, im Rahmen der diesjährigen Weihnachtsfeier eine Spendenaktion zugunsten der in Konstanz lebenden Flüchtlinge zu initiieren. Mit der save-me-Kampagne gäbe es dafür ein geeignetes Projekt.

Dieses Projekt (http://www.save-me-konstanz.de/) wird übrigens auch durch die diesjährige Konstanzer Münsterbar unterstützt. So viel Werbung darf auch bei uns mal sein.

Veranstaltungshaus: Verschieben geht nicht laut OB

Eine Verschiebung des Umbaus des Veranstaltungshauses Centrotherm, wie von uns angesichts der angespannten Haushaltslage anfragt, kommt laut OB Burchardt nicht in Frage, da:

  • es Verträge mit der IHK gibt
  • man Einnahmen pro Jahr schon eingerechnet hat und diese dann fehlen würden (geplante veranschlagte Miet-Einnahmen in Höhe von ca. 280.000 Euro)
  • eine Verwahrlosung des Gebäudes zu befürchten ist

Für uns ist nun wichtig, weiter dafür zu plädieren, dass auch eine andere Aussage des OBs Wirklichkeit wird: Es soll ein Haus für alle Konstanzer Bürger werden. Da das Haus noch keinen Namen hat, wäre es nun schön, zunächst einen „sprechenden“ Namen dafür zu finden.

Ein erster Arbeits-Titel wäre daher:

„Konstanzer Bürger Haus“

Bessere Vorschläge sind willkommen!

Kostenloser Päcklebus zum Park & Ride an Adventssamstagen

Unser Stadtrat Matthias Schäfer hat’s vorgeschlagen, die Stadt hat’s ermöglicht, und Stadtmarketing und Treffpunkt Konstanz e.V. haben es umgesetzt: es gibt an den 4 Adventssamstagen einen kostenlosen Päcklebus von der Innenstadt zum offiziellen Park & Ride Parkplatz auf der anderen Rheinseite.

Das Park & Ride selbst ist an den Samstagen im Advent auch kostenlos – wir hoffen, dass dieses Angebot gut angenommen wird, um die Innenstadt vom Verkehr zu entlasten.

Screenshot von konstanz,de

Screenshot von konstanz.de

Samstags von 12-19 Uhr kann man seinen Einkäufe auf dem Augustinerplatz abgeben, entweder um sie dort aufbewahren zu lassen, bis man fertig ist mit Shoppen, oder um Transport zum Park & Ride Parkplatz bitten. Alles kostenlos, und natürlich sicher.

Hier kann man kostenlos parken und sich vom ebenfalls kostenlosen Shuttlebus in die Stadt fahren lassen:

  • an der Schänzlehalle
  • der Reichenaustraße (großer Park & Ride Platz, Europabrücke)
  • bei Nycomed (Byk-Gulden-Straße)
  • am Benediktinerplatz (Parkhaus des Landratsamts/Wobak)
  • bei zusätzlichem Bedarf auch noch am Dance Palace

Weitere Infos auf der Homepage der Stadt Konstanz:

Kostenloser Park & Ride

Kostenlose Gepäckaufbewahrung auf dem Augustinerplatz

Park & Ride Platz an der Reichenaustraße

Park & Ride Platz an der Reichenaustraße